7.573 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 91
-
Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Da waren sehr viele Fehler in Ihrer Frage und Anmerkung. Es gibt, glaube ich, keine Fraktion hier im Hause, die sagen würde: „Wir wollen nicht, dass Medikamente irgendeinen Zusatznutzen haben“ – wirklich keine Fraktion im Hause. Und was Sie in Ihrem Antrag schreiben, widerspricht…
-
Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die AfD legt heute einen Antrag zur gesetzlichen Krankenversicherung vor, und schon der Titel ist ein Täuschungsmanöver. Da steht: „Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten“. Was dan…
-
Rede von Joachim Bloch (AfD) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungen der letzten Jahrzehnte haben das Gesundheitssystem kaputtgespart und durch Migration überlastet. Den Krankenkassen fehlen im nächsten Jahr 15 Milliarden Euro und bis 2030 40 Milliarden Euro. Unse…
-
Rede von Nancy Faeser (SPD) – Antrags der Bundesregierung
– die volle Verantwortung übernehmen können, ist der Weg für einen Abzug frei. – Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Deshalb bitte ich Sie um die Zustimmung zur Mandatsverlängerung für die Stabilität in der Region. Herzlichen Dank.
-
Rede von Nancy Faeser (SPD) – Antrags der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Danke für Ihre Bemerkung. Auch ich fand die Äußerung wirklich respektlos. Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter Otte! Über 27 Jahre KFOR, 27 Jahre deutsche Verantwortung auf dem Westbalkan, und nu…
-
Rede von Daniela Rump (SPD) – Gesetzes zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruchs …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute ein krankes Kind zu Hause betreut, steht nicht nur vor einer familiären Herausforderung, sondern oft auch vor einem rechtlichen Problem. Denn die geltenden Regelungen sind unübersichtlich und für viele Eltern…
-
Rede von Jan Dieren (SPD) – Gesetzes zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruchs …
Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Frau Rathert, Ihre Zeit fängt nicht an. Aber man kann schon darüber diskutieren, ob Ihr Familienbild, das Sie in dieser Zeit vertreten, eigentlich aus dem 17., 18. oder 19. Jahrhundert kommt und wie weit zurück es reicht. Ich freue mich, dass wi…
-
Rede von Dr. Anna Rathert (AfD) – Gesetzes zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruchs …
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ein Kind krank ist, dann gehört Vater oder Mutter nicht ins Büro oder an den Arbeitsplatz, sondern an das Bett des kranken Kindes. Punktum! Und wenn Eltern in Deutschland heute überlegen müssen, ob sie sich das überhaupt …
-
Rede von Dr. Wiebke Esdar (SPD) – Vereinbarte Debatte
Ich habe in meiner Rede gerade über die Frage der Unabhängigkeit von Qualitätsjournalismus gesprochen und darüber, wie wichtig es ist, dass Journalistinnen und Journalisten die Frage von Fake News oder von ernstgemeinten Aussagen von Politikerinnen und Politikern zu prüfen haben.…
-
Rede von Dr. Wiebke Esdar (SPD) – Vereinbarte Debatte
Dann haben Sie doch verstanden, dass das ein Nein war, oder? Die Lokalmedien sind also ein Informationsgremium, wie Politikerinnen und Politiker aufnehmen, was die Menschen vor Ort in den Stadtteilen bewegt. Sie sind aber eben auch Kontrollinstanz, die sogenannte vierte Gewalt, w…
-
Rede von Dr. Wiebke Esdar (SPD) – Vereinbarte Debatte
Danke schön. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine funktionierende Demokratie ist ohne Lokaljournalismus nicht denkbar. Der Lokaljournalismus sorgt dafür, dass wir Informationen bekommen, und zwar da, wo Demokratie beginnt, nämlich auf der Ebene der Bezirksvertretungen, …
-
Rede von Holger Mann (SPD) – Vereinbarte Debatte
Danke, Herr Frömming, für die Frage. Das gibt mir Gelegenheit, noch mal darzustellen, was ich damit meine. Wir haben inzwischen eine digital überformte Öffentlichkeit, was dazu führt, dass die großen Big-Tech-Unternehmen aus Amerika teilweise über 90 Prozent des Medienmarktes, et…
-
Rede von Dr. Götz Frömming (AfD) – Vereinbarte Debatte
Vielen Dank, Herr Kollege Mann, dass Sie die Zwischenfrage jetzt zulassen. – Sie hatten eben ausgeführt, dass Sie sich aufgrund der Einseitigkeit bzw. der Monopolisierung im Medienbereich Sorgen machen. Sie haben da, glaube ich, eher die sozialen Medien oder amerikanische Plattfo…
-
Rede von Holger Mann (SPD) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lokaljournalismus ist das Rückgrat demokratischer Öffentlichkeit. Er recherchiert, informiert und ordnet ein. Er schafft damit Transparenz über politische Entscheidungen in Bund, Land und Kommune und bietet Orientierung…
-
Rede von Dr. Martin Plum (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alles neu macht der Mai“ – selten traf das so sehr zu wie in der ersten Maiwoche 2025. Am 6. Mai: ein neuer Bundeskanzler, eine neue Bundesregierung, das neue Bundesministerium fü…
-
Rede von Alexander Arpaschi (AfD) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter Herr Minister, Sie kommen aus der Wirtschaft. Sie waren stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsrats der CDU. Sie wissen, dass eine Bilanz, auch eine Zwischenbilanz, auf der Basis von Belegen e…
-
Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer heute hier im Plenum! Ich sehe viele junge Menschen auf den Besuchertribünen. Wir debattieren den Tagesordnungspunkt „Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digital…
-
Rede von Johannes Schätzl (SPD) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Herr Kollege, herzlichen Dank für die vorbereitete Zwischenfrage, die Sie offensichtlich dem Minister stellen wollten. Ich beantworte sie aber gerne, und die Antwort wird nicht „Atomkraft“ sein. Denn der Strom aus Atomkraftwerken führt am Ende dazu, dass Strom teurer wird. Und ja…
-
Rede von Johannes Schätzl (SPD) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein Jahr Digitalministerium: Ich glaube, allein, dass wir an dieser Stelle ernsthaft über die ersten Erfolge und darüber reden, wo wir noch einen Fokus setzen wollen, ist doch eine Tatsache, für die uns vor vielen …
-
Rede von Rasha Nasr (SPD) – Deutschland braucht mehr Kinder – Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Mutter einer wunderbaren kleinen Tochter, und gerade deshalb machen mich diese Anträge, ehrlich gesagt, richtig wütend. Denn während Familien in diesem Land jeden Tag dam…