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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Also, wir drehen uns hier gedanklich im Kreis. Der Bauturbo wirkt, der Bauturbo ist richtig, und der Bauturbo trägt dazu bei, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht, den wir brauchen. Das ist meine Antwort.
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Ich freue mich, dass wir Gesetze auf den Weg bringen, die entlasten statt belasten. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger, wir entlasten die Kommunen, und wir entlasten die Wirtschaft. Diese 2,5 Milliarden Euro kommen ja nicht aus dem luftleeren Raum, sondern sie haben Substanz da…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Ein wichtiger Bestandteil dessen, sehr geehrter Herr Kollege Kießling, ist, dass wir natürlich viele landwirtschaftliche Betriebe in Außenbereichslagen haben und es nicht immer so ist, dass so ein Betrieb auch in der nächsten Generation fortgeführt wird. Diese Bauernhöfe können u…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Das ist eine sehr wichtige Frage. Ich komme selbst aus dem ländlichen Raum. Ich erlebe überall auf dem Land freiwillige Feuerwehren, die als Teil der Blaulichtfamilie für uns als Gesellschaft wirklich großartige Arbeit leisten. Und in der Tat haben wir mit dem Begriff „Feuerwache…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Wir legen in der Tat mit unserem Baugesetzbuch-Upgrade nach. Wir wollen noch mehr Tempo, wir wollen noch mehr Digitalisierung, wir wollen noch mehr Schnelligkeit und vor allen Dingen – und das haben Sie angesprochen – Vorfahrt für den Wohnungsbau. Deswegen wird auch der Wohnungsb…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Herr Kollege Luczak, vielen Dank. – Der Bauturbo wirkt, und ich bin sehr dankbar für die Arbeit hier in dieser Koalition bei der Baupolitik. Da ziehen wir an einem Strang, und wir sehen, dass sich die Kommunen im ganzen Land auf den Weg machen. Zum Beispiel in Hamburg, wo es jetz…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
In diesem Land ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt unterschiedlich. Wir haben natürlich Städte und Regionen, wo wir ganz massiv Wohnraum brauchen, wo wir bauen müssen. Wir haben aber auch Regionen mit sehr viel Leerstand. Deswegen kann die Antwort auch nie eine pauschale sein…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Herr Kollege, jeder in diesem Land hat ein Dach über dem Kopf verdient. Ich spiele hier nicht Gruppen gegeneinander aus. Ich spiele nicht die Geflüchteten gegen die Rentnerin, gegen die junge Familie oder die Pflegekraft in der Stadt aus. Ich würde mir wünschen, dass Sie, anstatt…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war in den letzten Jahren nicht einfach im Bereich Bauen. Das liegt an den globalen Krisen, an den Energiepreisen, an den damit verbundenen Finanzierungskosten. Es gibt Gründe, warum in den letzten Jahren nicht gen…
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Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/79 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 79. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 21 und 25 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung der …
- Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertz
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…
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Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung
Da haben wir schon vorgelegt. Ich darf daran erinnern, dass wir in die Reform der Grundsicherung schon Aspekte wie einen Mietendeckel eingearbeitet haben. Auch Schrottimmobilien sind ein Thema, das meine Kollegin Verena Hubertz jetzt in die Novelle zum Baugesetzbuch aufnehmen wir…
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
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Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
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Rede von Hendrik Bollmann (SPD) – Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über die Zuweisung von Geflüchteten an unsere Kommunen sprechen, dann sprechen wir über eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben der letzten Jahre – eine Aufgabe, die uns allen viel abverlangt hat,…
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Schriftliche Frage 64 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Wie weit sind die Pläne zum Vorhaben der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz, eine Bundeswohnungsbauge…
Frage 64 (Katalin Gennburg, Die Linke): Wie weit sind die Pläne zum Vorhaben der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz, eine Bundeswohnungsbaugesellschaft zu gründen, bereits ausgearbeitet (bitte den weiteren Zeitplan bis zur parlamentarischen …
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Mögliche Gründung einer Bundeswohnungsbaugesellschaft
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie weit sind die Pläne zum Vorhaben der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz, eine Bundeswohnungsbaugesellschaft zu gründen, bereits ausgearbeitet (bitte den weiteren Zeitplan bis zur parlamentarischen …