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Rede von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – IP‑Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union wiederholt heute ein altbekanntes Ritual. Unter der Überschrift „Kinderschutz“ folgen rechtshistorische Ausführungen zur Vorratsdatenspeicherung; aber es kommt keine einzige konkrete Forderung zum Kindersc…
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Rede von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung (einleitend BMJ)
Vielen Dank, Herr Minister, für diese sehr erfreulichen Ausblicke. – In der öffentlichen Diskussion wird manchmal darauf verwiesen: So groß sei dieses rechtliche Problem gar nicht; es gebe ja die Möglichkeit der Stiefkindadoption: Das Kind wird in eine lesbische Partnerschaft geb…
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Rede von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung (einleitend BMJ)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich würde gerne noch zu einem anderen Thema kommen. Sie haben ja in Ihrer einleitenden Bemerkung am Ende ausdrücklich den Anspruch formuliert, dass wir als Demokratie, als Rechtsstaat noch moderner, noch liberaler, noch fortschrittl…
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Rede von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung (einleitend BMJ)
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, ich würde gern vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine doch eher wieder den Fokus auf die Opfer dieses Krieges lenken wollen, wie auch Sie das in Ihren einleitenden Bemerkungen gemacht haben, nämli…