3 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Rede von Bruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz
   dip / rede 01.02.2024 Quelle ↗

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 7. September 2023 haben wir hier in erster Lesung über den Haushalt des Justizministeriums beraten. Einen Monat später, am 7. Oktober, hat die Terrororganisation Hamas auf menschenverachtende Weise den Staat Israel…

2. Protokoll der 151. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
   dip / plenarprotokoll 01.02.2024 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 20/151 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 151. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 1. Februar 2024 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a)Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes übe…

3. Rede von Bruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Erbschaftsteuer – Privilegien bei Milliardenerbschaften streichen
   dip / rede 30.11.2023 Quelle ↗

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag hat der Bundeskanzler in der Regierungserklärung deutlich gemacht, wie sehr wir aktuell um Haushaltsspielräume ringen müssen. Massive Investitionen sind nötig – in Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz,…