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Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Automobilindustrie befindet sich im wahrscheinlich tiefgreifendsten Wandel ihrer Geschichte. Von den Autobauern über die Zulieferer bis hin zu den Handwerkern und Autohäusern gehen Geschäftsführung und Beschäftig…
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Rede von Sebastian Roloff (SPD) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist zu ernst für den Klamauk, den wir uns hier wieder von der AfD anhören mussten. Also kommen wir zur Sache zurück. Die Lage der Autoindustrie ist seit Längerem herausfordernd. Auch aktuell erreichen uns wie…
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Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland ist Autoland. Das ist kein Spruch, das ist Realität. Die Automobilbranche steht für die größte Industrie in unserem Land, für Mittelstand pur, für 700 000 direkte Arbeitsplätze, für insgesamt in allen Bereichen 3,2 Millionen B…
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Rede von Pascal Reddig (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sie haben gerade eine Studie zitiert. Ich habe darauf hingewiesen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in jeder Studie das größte Vertrauen der Menschen erhält, wenn es um die Frage geht, welchen Medien sie vertrauen. Das mag Ihnen nicht gefallen, aber es ist so; das ist die …
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Rede von Pascal Reddig (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie mit den grundlegenden Veränderungen in der Medienlandschaft in Zukunft umgegangen werden muss, ist sicherlich eine der großen gesellschaftlichen Fragen. Ich muss sagen, dass ich manche Grunddiagnosen, die in dem Antrag fo…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Aspekt kam bisher etwas zu kurz, nämlich das Treiben der auch aus Zwangsgebühren finanzierten 14 Landesmedienanstalten, deren Aufgabe es eigentlich ist, die Vielfalt der Medienangebote und der Meinungen zu sichern, die Medienfreiheit …
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Rede von Martin Rabanus (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD beantragt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es ist schon ein paarmal gesagt worden: Dieser A…
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Rede von Sven Wendorf (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste und Zuschauer an den heimischen Empfangsgeräten! Ich erinnere mich gerne an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in meiner Kindheit. Drei Fernsehsender – ARD, ZDF, NDR – und eine Handvoll Radiose…
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Rede von Dr. Ottilie Klein (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in der letzten Sitzungswoche vor einer Landtagswahl, und natürlich macht die AfD die Öffentlich-Rechtlichen noch einmal zum Thema. Um es direkt zu sagen: Mit diesem Antrag streuen Sie den Menschen Sand in die…
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Rede von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier über die Medienordnung der Zukunft. Was ist denn die größte Bedrohung für die Unabhängigkeit der Medien in Deutschland? Die AfD behauptet, es sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Das ist natürl…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Ich beende erst mal. Er kann sich danach gerne noch mal dazu äußern. Ich möchte es gerne ausführen. Hören Sie erst mal zu, vielleicht hilft Ihnen das dann. Oder liegt es daran, dass die Medien darüber berichten, dass Ihre Erzählung, dass Ihnen angeblich wegen Ihrer AfD-Mitgliedsc…
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Rede von Michael Frieser (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß ja nicht, ob man in den Unterlagen nachschauen kann. Aber die AfD hat sich bei ihrem Antrag wahrscheinlich gedacht: Wir machen es so wie bei einem guten Wein. Wir lassen ihn einfach mal ein bisschen lieg…
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Rede von David Schliesing (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über den Ladenhüter der AfD, eine Enquete-Kommission zur Medienordnung und zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzusetzen, musste der Bundestag das letzte Mal im November 2022 debattieren – es wurde schon erwähnt. Inhaltlich hat s…
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Rede von Holger Mann (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag werden eine Menge Fragen zu Medien und Medienkonsum aufgerufen, die sie in einer Enquete-Kommission diskutieren wollen. Und ja, man kann natürlich auch monatlich in einem weiteren Gremium über den öffen…
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Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es, Herr Renner, ja bemerkenswert, dass bei Ihrem eigenen Antrag Ihre Fraktion hier so gut wie gar nicht präsent ist Es scheint daran zu liegen, dass Sie 2022 schon mal …
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Rede von Martin Erwin Renner (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Hochverehrtes Präsidium! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Willkommen im Jahr 2026! Willkommen in der digitalen Welt! Es ist schon bemerkenswert, dass ich so beginne. Unsere bestehende Medienordnung stammt wörtlich aus dem letzten Jahrhundert. Es gab damals wenige Fernsehsen…
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Rede von Dr. Matthias Hiller (CDU/CSU) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was haben das Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, die Umsetzung von RED III, der Bauturbo, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz und die Beschleunig…
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Rede von Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Gut. – Ich möchte Sie gerne darauf aufmerksam machen, dass sowohl der Herr Bundesfinanzminister als auch die Bundesfamilienministerin heute anwesend sind, um den Gesetzentwurf mit uns gemeinsam zu debattieren und dann auch zu beschließen. Ich glaube, das ist das beste Zeichen daf…
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Rede von Marcel Queckemeyer (AfD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung bringt uns heute wieder ein Geschenk mit: das antragslose Kindergeld. Klingt nach Fortschritt, klingt nach Entlastung, ist es aber nicht. Es ist ein Feigenblatt. Sie digitalisieren einen Antrag, den die Me…
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Rede von Kay Gottschalk (AfD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer! „Antragsloses Kindergeld“ klingt zunächst sehr harmlos, fast sympathisch: weniger Papier, weniger Bürokratie, weniger Aufwand für Familien. Ich will aber auch sagen: Wir werden uns bei dem Gesetzentwurf zum antragslosen Kinde…