Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Vorgang 291429 Gesetzgebung · Verkündet · aktualisiert 02.12.2022 · DIP ↗

Einführung von zeitlich befristeten Verfahrenserleichterungen zur Bewältigung einer Gasmangellage, u.a. betr. Beteiligung der Öffentlichkeit in Genehmigungsverfahren<br /> Einfügung §§ 31e bis 31k

Zeitachse

Keine Positionen verknüpft.

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN authored · 1×
Fraktion der FDP authored · 1×
Fraktion der SPD authored · 1×

Lobbyregister

Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. – Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	16
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der FDP	0	keine
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	6
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.