Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der dritten Tagung der Aufsichtsbehörde, die gemäß Artikel XII des Protokolls von Luxemburg zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials errichtet wurde, zu vertreten ist KOM(2026) 122 endg.; Ratsdok. 7139/26

Vorgang 333969 EU-Vorlage · aktualisiert 11.06.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

20.04.2026 drucksache Unterrichtung: Keine Ausschussüberweisung 21/5443 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundestag authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der dritten Tagung “)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der dritten Tagung “, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.