Rede von Dr. Paul Schmidt (AfD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Rede von Dr. Paul Schmidt (AfD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung Vielen Dank, Herr Kollege Kleebank, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. – Wir haben ja schon im Umweltausschuss über dieses Thema miteinander diskutiert. Jetzt habe ich gerade erfahren: Die Quote kommt erst ganz zum Schluss. 2040 haben Sie gerade gesagt. Das heißt: Die Treppe muss bis dahin funktionieren. Das ist ein bisschen was anderes als das, was Sie im Ausschuss gesagt haben. Meine Frage ist: Die Landwirte, mit denen ich gesprochen habe, haben mir erklärt, dass viele die Vergärung aufgeben. Sie erzeugen kein Biogas mehr, weil es einfach zu schwierig geworden ist, weil für sie jetzt dieselben Regeln gelten wie für die Großerzeuger, weil gleichzeitig von der EU Einschränkungen gekommen sind, was alles zur Vergärung genutzt werden kann. Vor diesem Hintergrund haben wir das Problem, dass die Erzeugungskapazitäten in Deutschland derzeit stark abnehmen. Und in diesem Moment fangen Sie mit einem Gesetz an, das davon ausgeht, dass die Menge an Biogas ganz stark zunimmt. Wie soll denn das funktionieren in einer Situation, in der diese tatsächlich gerade abnimmt? Wenn Sie das bitte erklären könnten! – Danke.