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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde Es wurden in der Vergangenheit schon verschiedene Zeitpunkte vorgegeben. Teilweise wurden sie erreicht, vielmals wurden die Zeitpunkte bis jetzt auch nicht erreicht. Dazu die Frage: Wenn ein Ressort die vereinbarten Ziele zur Digitalisierung zeitlich nicht erreicht, was passiert dann ganz konkret? Bleibt es bei einem Bericht, oder gibt es tatsächlich Konsequenzen innerhalb der Bundesregierung?

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