Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung Ich kann Ihnen sagen: Das war nicht der Auftrag. Was er gemeint hat, war, dass wir Strukturreformen wollen. Wir wollen die Beiträge stabilisieren, auch in Zukunft. Und wir wissen durch die Prognose, dass es zu Beitragssteigerungen kommen kann, wenn wir nichts machen, wenn wir keine Reformen machen. Er hat gemeint, dass wir bei den Reformen, die jetzt in der Alterssicherungskommission erarbeitet werden, natürlich auch das Ziel im Blick haben, die Beiträge zu stabilisieren, damit sie nicht steigen. Das entlastet die Wirtschaft und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das war kein Auftrag an die Kommission, sondern die Kommission hat die Strukturreform dafür vorzulegen. Und wir müssen dann sehen, wie wir mit dieser Strukturreform –