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Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 06.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben ja gesagt, dass es nötig ist, dass gute Löhne gezahlt werden; aber am Ende muss das Geld ja irgendwoher kommen. Das heißt, eine Firma, die gute Löhne zahlt, nach Tarifvertrag, muss am Ende des Tags auch Geld verdienen. Die Politik dieser Regierung und auch der Vorgängerregierungen ist aber, die Schlüsselindustrien Deutschlands, zum Beispiel die Stahlindustrie oder die Chemieindustrie, zu dekarbonisieren und sie dann staatlich zu fördern. Das heißt, alle diese Industriebereiche werden defizitär sein, sie werden auf Fördergelder des Staates angewiesen sein. Wo soll denn das Geld für diese guten, nach Tarif bezahlten Jobs herkommen? Wo wird das erwirtschaftet?

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