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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 22.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung Darüber können wir gern beim nächsten Mal im Ausschuss sprechen; das ist überhaupt kein Problem. Wir befinden uns dazu in enger Abstimmung, da wir zwar teilweise zuständig sind, die Hauptzuständigkeit jedoch beim Bundesjustizministerium liegt. Deshalb stimmen wir uns auch mit den Kollegen eng ab. Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen jetzt noch nicht sagen. Nur so viel – ich habe es vorhin schon erwähnt –: Hinter der Hightech Agenda steht die gesamte Bundesregierung; auch das Bundesjustizministerium hat grünes Licht gegeben. Wir arbeiten gemeinsam an diesem Ziel.

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