Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern

Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Throm, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Zunächst will ich noch einmal sagen, was diese Menschen mit Deutschland zu tun haben, weil Sie danach gefragt haben. Wenn ein Richter in Afghanistan dafür gesorgt hat, dass Taliban ins Gefängnis kommen, dann hat er natürlich an dieser Stelle auch mit Soldatinnen und Soldaten zusammengearbeitet gegen die Taliban und für Demokratie und eine offene Gesellschaft sowie sich für Freiheit in Afghanistan eingesetzt, gearbeitet und gekämpft. Da besteht ein Zusammenhang, und da besteht eine Verantwortung. Ich will aber zu meiner Frage kommen. Der UN-Sonderberichterstatter für Afghanistan ist diese Woche in Berlin. Und er hat eindringlich gewarnt, dass eine Rückkehr nach Afghanistan für diese Menschen eine große Gefahr wäre, da die meisten zu fürchten haben, dass ihnen dort Verfolgung droht, weil sie Deutschland die Hand gereicht hatten. Deswegen will ich an Sie appellieren: Es geht um eine relativ kleine Gruppe von Afghanen, deren Leben in Gefahr ist und gegenüber denen Deutschland ein Versprechen gemacht hat. Ihnen wurden Versprechen gegeben, und diese drohen jetzt in einer größeren Zahl gebrochen zu werden. Deutschland muss doch gerade hier seine Verpflichtungen einlösen, und Weihnachten steht vor der Tür. Deswegen meine Frage: Wann entdecken Sie Ihr Herz? Wann finden Sie wieder zur christlichen Nächstenliebe zurück?