Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde

Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde Ich kann Ihre Einschätzung nicht teilen. Wir sind im Grunde von Anfang an mit dem Ausarbeiten der Hightech Agenda beschäftigt. Wir haben die Hightech Agenda schon in den ersten drei Monaten ins Kabinett bekommen. Wir hatten nach der Sommerpause gleich die Auftaktveranstaltung. Ich kann Ihnen sagen, dass so ziemlich – ich will nicht sagen: alles – fast alles unter dieser Ägide steht: Wir müssen neue Innovationen ermöglichen, wir müssen entbürokratisieren, wir müssen vorangehen, wir müssen Transfers stärken. Was den Haushalt anbelangt: Wir haben 18 Milliarden Euro dafür vorgesehen. Das ist ein Teil, der schon auch im Kernhaushalt da ist, auch weil Programme auslaufen. Aber wir haben natürlich zum Glück trotzdem noch zusätzliche Mittel über die beiden Sondervermögen, die zum einen im Zusammenhang mit der Klimaneutralität etwas ermöglichen und zum anderen im Bereich Infrastruktur. In der Raumfahrt finden sehr viel Forschung und Innovation statt, wo wir über das Sondervermögen oder über den Etat des Verteidigungsministeriums natürlich auch Möglichkeiten haben. Sie haben es gehört: 35 Milliarden Euro von Herrn Boris Pistorius sind angekündigt.