polradar

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

dip / rede 15.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Das Thema Labels habe ich erwähnt. Das ist ein wunderbares Instrument, das wir entsprechend auch unterstützen. Was die Verwendung von Verordnungsermächtigungen angeht: Diese gibt es, glaube ich, schon so lange, wie es auch das Parlament und eine Bundesregierung gibt. Wir empfinden diese Möglichkeit, die eine Verordnungsermächtigung schafft, als flexibler, um auch zum Teil zeitkritischer zu reagieren. – Danke schön.

Relationen