Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung Indem wir klare Rahmenbedingungen setzen. Das hat im Übrigen gar nichts mit Planwirtschaft zu tun. Ich habe in einer Planwirtschaft gelebt; ich weiß, was der Unterschied ist. Wenn der Gesetzgeber Rahmen setzt, innerhalb derer die Unternehmen frei arbeiten und handeln können, sich aber an den Auswirkungen auf die Umwelt zu orientieren haben, dann ist das eine freie und – das unterstreiche ich – soziale Marktwirtschaft, aber mit rechtlichen Rahmenbedingungen. – Das zum Ersten. Zum Zweiten. Wir brauchen Investitions- und Innovationszusagen auch von den Unternehmen, und hier insbesondere Investitionen in den Batteriesektor, der uns zunehmend abhängig – –