Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Kollege, ich setze mich dauerhaft für Planungssicherheit ein. Das ist wichtig.
Zu der Frage, ob wir jetzt bei der TA Luft Veränderungen hinbringen: Ich bin im dauerhaften Austausch mit der Kollegin Bauministerin, um hier Planungssicherheit und Planungsvereinfachung zu erreichen. Das geht zurzeit nur leider nicht auf die Schnelle. Es wurde ein Baubooster eingeführt; da war die Kollegin massiv gefordert.
Planungssicherheit ist in der Landwirtschaft – etwa beim Stallbau, bei den Tierwohlställen – ein hohes Gut. Darauf müssen wir setzen, und es steht auch so im Koalitionsvertrag.
Relationen
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