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Rede von Mirze Edis (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 04.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 9. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Mirze Edis (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Minister, Sie und ich gehören zu einer Generation, die die Wiedervereinigung miterlebt hat. Damals konnte man in den Nachrichten immer wieder hören, dass die Helmut-Kohl-Regierung der russischen Regierung versprochen hat, dass die NATO-Osterweiterung nicht stattfinden wird. Deshalb meine Frage an Sie: Wie kam es eigentlich dazu, dass dieses Versprechen gebrochen worden ist, und wann hört die Osterweiterung der NATO endlich auf? – Danke sehr.

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