Rede von Johannes Schraps (SPD) – Für eine europäische Zukunft Georgiens
Teil von Protokoll der 191. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP ZP 8: Für eine europäische Zukunft Georgiens.
Das Protokoll 20/191 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 15.10.2024 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Johannes Schraps (SPD) – Für eine europäische Zukunft Georgiens
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ungewöhnlich, dass sich der Deutsche Bundestag so kurz vor einem Wahltermin in einem anderen Land zu dessen politischer Entwicklung äußert.
Mit dem vorliegenden Koalitionsantrag machen wir jedoch bewusst und, wie ich finde, sehr berechtigt eine Ausnahme, und zwar nicht, weil wir uns in irgendwelche internen politischen Prozesse und Entscheidungen in Georgien einmischen wollen, sondern weil wir als Europäer fest an die Kraft des EU-Erweiterungsprozesses glauben; denn genau den kann man in Georgien ganz genau erkennen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 191. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
- spoke_in ← Johannes Schraps (Rede)