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Rede von Harald Orthey (CDU/CSU) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! „Ich kann allem widerstehen, außer der Versuchung.“ Dieses Zitat von Oscar Wilde passt sehr gut zu den heute vorliegenden Anträgen. Als Opposition konnten Sie der Versuchung nicht widerstehen, erneut kostenintensive Forderu…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Wir wollen Technologie in die Freiheit der Kommunen legen, nicht Ihre Verbote. Deswegen sage ich Ihnen: Die Technologie macht Sinn.
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Beim Wort „DDR“ werden da drüben vielleicht Erinnerungen wach – keine Ahnung. Jedenfalls: Wenn Sie einen ICE auf die gleiche Strecke gesetzt hätten, wäre der schon in alle Richtungen auseinandergefallen; das halten wir mal fest. Die Magnetbahn läuft da fehlerfrei und zu 99 Prozen…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Ich versuche mal, der Reihe nach vorzugehen. Grundsätzlich ist es so: In China haben sie mit einem Regime, das quasi die ehemalige DDR ist, eine Magnetbahn gebaut. Da fliegt einmal im Jahr mittels eines Rahmenvertrages ein Thyssen-Ingenieur runter. Wenn Sie auf die gleiche Streck…
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Rede von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Herr Kneller, da Sie mich ja direkt angesprochen haben, möchte ich darauf Bezug nehmen. Ich habe mich nicht über die Magnetschwebebahn lustig gemacht. Die Realität ist doch: Es gibt in diesem Land Überlegungen, wo Magnetschwebebahnen gebaut werden sollen, zum Beispiel in Nürnberg…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Al-Wazir, vorweg zu Ihnen: Sie haben ja eben festgestellt, dass der Zugbegleiter, der ermordet wurde, einen Migrationshintergrund hatte. Ich kann Ihnen sagen: Da haben Sie ja die Erklärung, warum immer mehr…
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Rede von Dr. Jonas Geissler (CDU/CSU) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
– dann werden sie nicht als Erstes sagen, dass sie ein 9-Euro-Ticket brauchen, sondern: Die 17 Cent Tankrabatt sind eigentlich noch viel zu wenig.
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Rede von Dr. Jonas Geissler (CDU/CSU) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte wird ja mittlerweile hitziger, und ich habe mir, ganz ehrlich, im Vorfeld lange überlegt: Wenn wir über diese Punkte reden, was sagst du dann? Und vor allen Dingen: Wie hitzig machst du es bei den Punkten s…
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Rede von Dr. Fabian Fahl (DIE LINKE) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Herr Präsident! Wie viel uns die Fixierung auf Verbrenner kostet, darüber spricht niemand. Wir tragen enorme finanzielle Lasten, und immer wieder müssen alle Menschen Tankrabatte finanzieren, auch die, die kein Auto haben. Ohnehin subventioniert die Gesellschaft jedes Auto mit 5 …
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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich glaube, Sie haben keine Ahnung davon bzw. Sie wollen nicht sehen, wer in diesem Land eigentlich im ÖPNV arbeitet. Wissen Sie eigentlich, dass der Zugbegleiter, der sein Leben verloren hat, ein Sohn von türkischen Gastarbeitern war? Wissen Sie …
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Rede von Lars Haise (AfD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Schade, Herr Al-Wazir, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben; denn ich wollte Sie eigentlich erst mal loben. Sie haben in puncto Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs und dazu, wie das Ganze hier organisiert wird, ja doch e…
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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. Also, noch mal: Wir brauchen einen guten ÖPNV – zuverlässig und attraktiv. Die Menschen steigen nicht um, wenn er gar nichts kostet. Die Menschen steigen um, wenn der Bus kommt, wenn die Bahn fährt, wenn sie sich darauf verlassen können, mei…
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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Noch mal: Das Deutschlandticket hat den ÖPNV für viele Menschen günstiger gemacht. Und ich würde am Deutschlandticket gerne einiges verbessern. Ich würde zum Beispiel begrüßen, dass es ein bundesweites Azubiticket und ein bundesweites Sozialticket gibt. Denn es gibt Menschen, für…
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Rede von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Danke, dass Sie die Frage zulassen. – Ich habe eben geklatscht, als Sie gesagt haben, dass der ÖPNV Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ist. Es gibt ja nun Staaten wie beispielsweise Luxemburg, die gesagt haben: Wir machen Ernst mit dem Nulltarif für den öffentlichen Nahverkehr…
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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Anspruch an unseren öffentlichen Nahverkehr klingt eigentlich erst mal simpel: Er soll leistungsfähig, er soll klimafreundlich, und er soll bezahlbar sein. Oder anders formuliert: Er soll pünktlich kommen, sauber fahren u…
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Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Nun setzen wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt fort. Ich erteile das Wort Anja Troff-Schaffarzyk für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den öffentlichen Personennahverkehr debattieren, dann reden wir über eines der wichtigsten Versprechen unseres Staates an alle Bürgerinnen und Bürger: das Versprechen auf gleichwertige Lebensverhält…
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Protokoll der 75. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/75 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 75. Sitzung Berlin, Freitag, den 24. April 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 6: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung de…
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…