7 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Maßnahmen zur Modernisierung und Entbürokratisierung der Fahrschulausbildung, zur Reduzierung der Kosten für den Führerscheinerwerb, zur Optimierung von Verwaltungsverfahren im Fahrlehrerrecht sowie zur europarechtskonformen Umsetzung der Regelungen zur Berufsausübung von Fahrleh…
- Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
-
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung;<br /> Festlegung technischer Anforderungen (Blinker), fahrdynamische Prüfung, Angleichung verhaltensrechtlicher Vorgaben mit dem Radverkehr
-
Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Einführung eines für alle Kraftfahrzeugführer geltenden THC-Grenzwerts von 3,5 ng/m THC im Blutserum im Straßenverkehr und eines Alkoholverbots für Cannabiskonsumenten sowie einer besonderen Regelung betr. Cannabis im Straßenverkehr für Fahranfänger;<br /> Änderung §§ 24a, 24c, 2…
-
...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung;<br /> Übertragung umweltrelevanter Vorgaben auf die sogenannte Einzelgenehmigung, Einführung einer…
-
Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
Verbesserung des Gesundheitsschutzes, Erleichterung eines verantwortungsvollen Umgangs mit Cannabis und Eindämmung des illegalen Marktes durch Ermöglichung privaten und gemeinschaftlich nichtgewerblichen Eigenanbaus und kontrollierte Weitergabe durch Anbauvereinigungen zum Eigenk…
-
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V.
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Die Aufgabe des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) e.V. ist es, dazu beizutragen, dass Verkehrsunfälle vermieden und Unfallfolgen abgemildert werden. Dabei sollen Ressourcen ge…