10 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
   dip / vorgang 26.04.2024 Quelle ↗

   Anpassung und Ausrichtung des nationalen Rechtsrahmens an Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste und P2B-Verordnung sowie Umsetzung verschiedener EU-Richtlinien durch Festlegung einheitlicher horizontaler Regeln für ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld, insbes. …

2. Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
   dip / vorgang 15.12.2023 Quelle ↗

   Schaffung eines verbindlichen und strategischen Rahmens für eine vorsorgende Klimaanpassung, risikobasierende Adaption von Gesellschaft, Wirtschaft und Infrastruktur an die negativen Auswirkungen des Klimawandels, Verhinderung der Zunahme sozialer Ungleichheiten und besonderer Sc…

3. Nationale Datenstrategie der Bundesregierung - Weiterentwicklung Fortschritt durch Datennutzung - Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung
   dip / vorgang 28.09.2023 Quelle ↗

   Datenbereitstellung: öffentliche Hand und Forschung, Privatpersonen und Unternehmen; Datenqualität: standardisierte Datenbeschreibungen, Standards und Qualitätssicherung, vertrauenswürdiger Umgang, Qualität staatlicher Daten; Datennutzung und Datenkultur: Mehrwert, Datenvernetzun…

4. Absenkung der Vergütung von Kinder-Operationen im HNO-Bereich
   dip / vorgang 28.07.2023 Quelle ↗

   Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie beurteilt die Bundesregierung den Beschluss von GKV-Spitzenverband und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) zur Absenkung der Vergütung von Kinder-Operationen im HNO-Bereich (HNO: Hals, Nasen, Ohren) sowie die damit verbundenen Ausw…

5. Stillstand und unklare Zuständigkeiten in der Digitalpolitik beenden - Für eine ambitionierte und koordinierte Digitalstrategie
   dip / vorgang 03.07.2023 Quelle ↗
6. Nutzung von Forschungs- und Gesundheitsdaten
   dip / vorgang 02.05.2023 Quelle ↗

   (insgesamt 26 Einzelfragen)

7. Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und FDP gebildeten Bundesregierung
   dip / vorgang 31.01.2023 Quelle ↗

   (insgesamt 41 Einzelfragen)

8. Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung
   dip / vorgang 30.08.2022 Quelle ↗

   (insgesamt 71 Einzelfragen)

9. Verleih von E-Books durch Bibliotheken und Festsetzung von Bibliothekstantiemen
   dip / vorgang 15.03.2022 Quelle ↗

   (insgesamt 10 Einzelfragen)

10. Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V.
    lobbyregister / register_entry 23.02.2022 Quelle ↗

    Tätigkeit: Nichtregierungsorganisation (NGO) Wikimedia Deutschland e. V. fördert, unterstützt und beteiligt sich an Projekten, Programmen und Vorhaben, die den gemeinnützigen satzungsgemäßen Zielen des Vereins zugutekommen. Namentlich geht es dem Verein darum, dass Rahmensetzunge…