4 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Infrastruktur-Zukunftsgesetz
   dip / vorgang 10.07.2026 Quelle ↗

   Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Infrastrukturvorhaben insbes. in den Bereichen Verkehr und Energie: Festlegung des überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit für den Neu-, Aus- und Ersatzbau von Schienenwegen, Bun…

2. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
   dip / vorgang 19.12.2025 Quelle ↗

   Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2026 in Einnahmen und Ausgaben auf 520,476 Mrd Euro, Feststellung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Bundeswehr" auf 25,509 Mrd Euro, des Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität" auf 58,866 Mrd Euro, des…

3. Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
   dip / vorgang 10.07.2024 Quelle ↗

   Festlegung der Realisierung besonders wichtiger Vorhaben im Bereich Fernstraßen und Eisenbahnen als überragendes öffentliches Interesse, Digitalisierung der Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren, Ermöglichung einer führzeitigen vorzeitigen Besitzeinweisung und Ausweitu…

4. Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
   lobbyregister / register_entry 09.02.2022 Quelle ↗

   Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Pro Mobilität ist ein breites Bündnis für leistungsfähige Infrastrukturen und eine sichere, nachhaltige und zukunftsfähige Mobilität in Deutschland. Dabei ist der gesellschaftliche N…