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Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.......................................................................................................................…
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Benennung eines Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
[Bundesrat Drucksache 260/25 24.06.25 Vorschlag an den Bundesrat Benennung eines Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Der Präsident des Senats Hamburg, 24. Juni 2025 der Freien und Hansestadt Hamburg An …
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9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb! - Drucksache 20/8027 - Stellungnahme der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/21 21. Wahlperiode 08.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb! – Drucks…
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Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben zur Stärkung von Verbraucherrechten in den Binnenmärkten für Elektrizität, erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff, insbes. Schutz vor Strompreisschwankungen, Regelungen zur Beschleunigung von Netzanschlüssen von Erneuerbare-Energie-Anlagen (EE-…
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Schriftliche Frage 11 von Lars Rohwer (CDU/CSU): Warum lassen sich nach Einschätzung der Bundesregierung die in meiner Schriftlichen Frage 19 auf Bundestagsdrucksache 20/12862 erfragten Dat…
Frage 11 (Lars Rohwer, CDU/CSU): Warum lassen sich nach Einschätzung der Bundesregierung die in meiner Schriftlichen Frage 19 auf Bundestagsdrucksache 20/12862 erfragten Daten nicht anhand der von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahne…
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Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)
Anforderungen an Internetzugangsdienste sowie an Sprachkommunikationsdienste, Festlegungen der Parameter für die Bandbreite im Download und Upload sowie der Latenz, Umsetzung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten