4 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Rede von Frank Pasemann (AfD) – Befragung der Bundesregierung
   dip / rede 13.03.2019 Quelle ↗

   Danke schön. – Seit 2014 gibt es im Rahmen der Beantragung von Fördermitteln die sogenannte Extremismusklausel nicht mehr. Die Überprüfung, ob sich ein Förderantrag auf der Grundlage der freiheitlich-demokratischen Grundordnung befindet oder nicht, ist von Frau Ministerin Schwesi…

2. Rede von Frank Pasemann (AfD) – Befragung der Bundesregierung
   dip / rede 13.03.2019 Quelle ↗

   Frau Ministerin Giffey, die AfD-Fraktion freut sich, dass Sie wieder da sind und Ihr kleines Praktikum bei der Berliner Müllabfuhr gut überstanden haben. Ich hoffe, Sie haben da Erkenntnisse gewonnen. Meine persönliche Meinung: Dieser orangene Einteiler stand Ihnen ausgezeichnet.…

3. Protokoll der 85. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
   dip / plenarprotokoll 13.03.2019 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 19/85 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 85. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 13. März 2019 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin BMFSFJ Johannes Huber (AfD) Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin …

4. Rede von Frank Pasemann (AfD) – Gesetzes zur Strafschärfung bei Rückfall
   dip / rede 14.12.2018 Quelle ↗

   Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werte Gäste! Der vorliegende Antrag, den wir heute beraten, erzeugt in mir einen Zwiespalt. Natürlich ist man als Familienpolitiker in Deutschland froh über jeden Euro, der für Familienpolitik, Kinderpolitik und Jugendpolitik …