polradar

2 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

  1. Rede von Nina Hauer (SPD) – Plenarprotokoll 15/96
    dip / rede 10.03.2004 Quelle ↗

    Ich muss ehrlich sagen, dass ich über den Antrag und über die Art, wie Sie ihn vorgetragen haben, doch etwas verwundert bin. Ich schlage vor, dass wir, wenn wir über den Antrag abstimmen müssen, diese Abstimmung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestage…

  2. Protokoll der 96. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
    dip / plenarprotokoll 10.03.2004 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 15/96Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 96. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. März 2004 I n h a l t :Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung; eventuelle Umbesetzun…