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Erklärung von Mathias Stein (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO
Der Anschlag in Solingen hat uns erneut schmerzhaft die Gefahren des islamistischen Terrorismus vor Augen geführt. Er hat gezeigt, wie schnell aus Radikalisierung und Menschenfeindlichkeit Terror werden kann. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir sind es d…
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Rede von Mathias Stein (SPD) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 7. Oktober war ein sehr einschneidendes Ereignis; das ist von vielen hier gesagt worden. Noch nie seit dem Holocaust sind so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden. Es waren Menschen, die…
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Rede von Mathias Stein (SPD) – Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Müller, was Sie da eben an Ambivalenz abgeliefert haben, das ist schon sehr schwer nachzuvollziehen. Ich möchte daran erinnern, dass wir in der letzten Wahlperiode viele gute Dinge zum Thema Verkehrssicherheit au…
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Rede von Jürgen Lenders (FDP) – Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freie Demokraten vertrauen Kommunalpolitikern, dass sie vor Ort neue Mobilitätsformen in Einklang bringen, um Sicherheit, Leichtigkeit, Gesundheit und Umweltschutz sowie die städtebauliche Entwicklung für ein gleichberec…
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Rede von Mathias Stein (SPD) – Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da hat der Herr Ploß jetzt ja zum Schluss mal ein richtiges Feuerwerk gemacht und gezeigt, wie man Planungsbeschleunigung richtig machen kann. Sie sind jetzt in der Opposition. Wir haben, Herr Schnieder, in der letzten…
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Protokoll der 132. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 20/132 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 132. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Oktober 2023 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Ariane Fäscher und Diana Stöcker in den Verwaltungsrat des Deutsch-Französischen Jugendwerks Tagesordnungspunkt 23: –Zweite und drit…