3 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Rede von Sylvia Gabelmann (DIE LINKE) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der …
   dip / rede 06.06.2019 Quelle ↗

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele der Regelungen der Bundesregierung gehen zwar in die richtige Richtung. In der Summe fehlt aber einfach zu viel, um auch nur dem Titel dieses Gesetzes gerecht zu werden. Daher werden wir den Gesetzentwurf ablehnen. Einige Beispiele.…

2. Rede von Sylvia Gabelmann (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
   dip / rede 03.04.2019 Quelle ↗

   Ich habe eine Nachfrage zur Gleichpreisigkeit. Bei der von Ihnen vorgeschlagenen Überführung der entsprechenden Regelung in das SGB V ist die private Krankenversicherung explizit ausgeschlossen. Dadurch gerät die Gleichpreisigkeit zumindest in Gefahr. Dazu hätte ich gerne Ihre Ei…

3. Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
   dip / plenarprotokoll 03.04.2019 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 19/91 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 91. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 3. April 2019 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Axel Gehrke (AfD) Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Claudia Schmidtke …