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Rede von Dr. Christiane Schenderlein (Staatsministerin beim Bundeskanzler) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele haben uns belächelt, als wir die Forderung nach einer Sportmilliarde in den Koalitionsvertrag geschrieben haben. Aber der vorliegende Haushalt zeigt: Wir halten Wort. Die Sportmilliarde kommt. – Und mehr als das:…
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Rede von Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin Schenderlein! Kolleginnen und Kollegen! Wenn es im Haushalt um den Bereich Sport und Ehrenamt geht, geht es um die Menschen in unserem Land und um ihr Engagement, ihren Einsatz für unsere Gesellschaft, für unsere Demokratie, fü…
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Rede von Siemtje Möller (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ich sehe aktuell keine Gefahr für Deutschland durch Russland“, dieses Zitat stammt nicht aus einem Kreml-Briefing, sondern vom AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla, zu Gast bei „Markus Lanz“ vor nicht einmal zwei Wochen. …
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Rede von Martin Erwin Renner (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Grüß Gott! Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Wir sprechen über den Haushalt, einen Etat, der Kultur und Medien stärken und fördern soll. Aber das tut er nicht. Tatsächlich werden wieder hauptsächlich Ideologie, Haltung und Opportunismus gefördert.…
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Rede von Kerstin Radomski (CDU/CSU) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen heute am Ende eines außergewöhnlichen haushaltspolitischen Abschnitts: Wir haben in einem Jahr zwei Haushalte verabschiedet. Das, wofür eine Bundesregierung und anschließend d…
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Rede von David Schliesing (DIE LINKE) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Staatsminister Weimer, Ihr Interessenkonflikt ist nicht gelöst und der Skandal nicht vom Tisch. Die Ankündigung, die Firmenanteile vorübergehend an einen Treuhänder abzugeben, ist lediglich eine Nebelkerze. Das ist ein demokra…
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Rede von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde hier tatsächlich auch gerne ausschließlich über den Haushalt für Kultur und Medien sprechen – da gäbe es genug zu sagen –, aber leider muss auch ich etwas zu Ihnen sagen, Herr Staatsminister Weimer, und zwar nicht aus of…
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Rede von Tim Klüssendorf (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, die heutige Generaldebatte zeigt, dass es neben den vielen internationalen Themen in diesem Haus und in diesem Haushalt vor allen Dingen um zwei wichtige Themenkomplexe geht: Zum einen geht es darum, dass wir wieder wi…
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Rede von Dr. Götz Frömming (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
– ohne am Ende wie der Dorfrichter Adam gegen sich selbst zu ermitteln. Entlassen Sie Ihren Bundesbeauftragten für Kultur und Medien! Vielen Dank.
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Rede von Dr. Götz Frömming (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Schön, dass Herr Weimer wieder da ist. Ich wollte ihn nämlich gerade loben; denn zwei grüne Kulturkampfthemen hat er sich in der Tat vorgenommen: die Genderei und den Postkolonialismus. Allerdings, Herr Weimer, war es das dann aber schon. Nun habe…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Du hast großen Wert darauf gelegt, dass der Kulturstaatssekretär dieser Debatte, insbesondere deinem Debattenbeitrag beiwohnt. Deshalb beantrage ich für die AfD-Fraktion die Herbeirufung des Bundesbeauftragten für – wie heißt er? – Medien und Kultur. – Oh, da kommt er schon. AfD …
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin, ich unterbreche den eigenen Redner nur ungern. Aber ich hatte mich vorher schon gemeldet. Lieber Götz, ich hoffe, du siehst mir das nach.
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Rede von Dr. Götz Frömming (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werter Kollege Hoffmann, die Putin-Platte, die Sie hier immer auflegen, habe ich auch noch zu Hause im Regal. Die hat inzwischen einen Sprung. Damals hieß der DJ noch Heiner Geißler, und der Adressat war die SPD als angeblich fünfte Kolon…
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Rede von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Weil Frau Weidel vorhin gesagt hat, es sei unüblich, Zwischenfragen zuzulassen, will ich den lebenden Beweis bieten, dass Zwischenfragen in der Generaldebatte selbstverständlich möglich sein müssen, im Übrigen auch von Ihnen. Aber – das sage ich Ihnen ehrlich – gerade der letzte …
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Hoffmann, ich unterbreche Sie nur ungerne bei Ihrer Schönfärberei. Dennoch möchte ich Sie auf eins ansprechen, was Sie geflissentlich ignorieren: Die Trump-Administration, zu der unsere Fraktion ja mittlerweile sehr gute Kontakte unte…
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Rede von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! In der letzten Woche stand die Welt für Europa und für die Ukraine für einen Moment still. Der Grund war ein 28-Punkte-Plan, der nichts anderes war als der Versuch, einen epochalen Eins…
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Rede von Heidi Reichinnek (DIE LINKE) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Herr Kollege Audretsch, ich danke Ihnen sehr für die Frage und dass Sie mir die Möglichkeit geben, das klarzustellen. – Ich weiß jetzt gar nicht, wovon in meiner Rede Sie sich angegriffen gefühlt haben; ich habe mich ja gar nicht auf Sie bezogen. Ach ja, bei der Rente; doch! An d…
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Rede von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Vielen Dank für die Möglichkeit, die Zwischenfrage zu stellen. – Ich will auf die Frage zurückkommen, inwieweit man uns schwierige Lagen von Menschen nachwirkend anlasten kann, und die Frage zurückgeben. Wir haben in Berlin die Situation, dass Mieten durch die Decke schießen. Ein…
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Rede von Heidi Reichinnek (DIE LINKE) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit einem halben Jahr quälen sich Union und SPD durch diese Koalition. Aber glauben Sie mir: Egal wie sehr Sie untereinander leiden, niemand leidet unter dieser Regierung mehr als die Menschen in diesem Land. Lebensm…
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Rede von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Das zerstört das Vertrauen, und deswegen sollte zumindest in der Zeit, in der Sie Kulturstaatsminister sind, dieser Gipfel nicht länger stattfinden.