893 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 40
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Rede von Nicole Bauer (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, ich hätte eine weitere Frage. Sie sprechen von Pflanzenschutzfreigabe und Forschungsförderung. Nun dauert in Deutschland die Freigabe eines Pflanzenschutzmittels in der Regel 900 Tage statt der eigentlich definierten 120 Tage. Was möchte die Bu…
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Rede von Carina Konrad (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für Ihre Ausführungen. – Es ist nach wie vor sehr trocken in weiten Teilen Deutschlands. Es hat nach wie vor nicht ausreichend geregnet. Das hat in der Landwirtschaft zu erheblichen Veränderungen in der Anbauplanung geführt. Rapsflächen wurden ga…
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Rede von Dr. Gero Clemens Hocker (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, können Sie denn den betroffenen Betrieben in Aussicht stellen, dass bis zum 31. März des Jahres 2019 die beantragten Mittel tatsächlich ausgezahlt werden? Das ist die erste Frage. Die zweite Frage ist, ob Sie mir einen Überblick…
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Rede von Carina Konrad (FDP) – Fragestunde
Diese Erläuterung war wohl notwendig. – Meine Frage ist: Sind die anderen drei Möglichkeiten jetzt raus? Verfolgt das BMEL nur noch eine Methode und ist damit der bessere Schweinehalter in Zukunft, oder wie wollen Sie in den Ställen mehr Tierwohl gewährleisten?
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Rede von Carina Konrad (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe jetzt Ihren Ausführungen entnommen, dass sich das BMEL ausschließlich auf die Zulassung von Isofluran beschränkt. Es gibt vier Methoden, die zur Auswahl stehen. – Es gibt vier Methoden: Man kann die Eber m…
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Rede von Nicole Bauer (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär Fuchtel, geben Sie mir recht, dass in Bezug auf das Höfesterben auch die erhöhte Anzahl an Regulierungen und Auflagen für die bestehenden Landwirte – für die kleineren, aber auch für die mittelständischen Landwirtschaften – zunehmend ein Problem sind, und was …
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Rede von Dr. Gero Clemens Hocker (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, Ihre Antwort auf die Frage meiner Kollegin Konrad hat mich provoziert, doch noch eine Nachfrage zu stellen. Nachdem Sie hier dargestellt haben, wie einmütig die Aussagen der Umweltministerin zwischen den beiden Häusern angeblich…
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Rede von Carina Konrad (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär Fuchtel, das Höfesterben hat – das haben Sie richtig analysiert – natürlich wirtschaftliche Gründe und gesellschaftliche Gründe, aber es hat auch politische Gründe. Gestern hat die Bundesumweltministerin Svenja Schu…
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Rede von Alexander Graf Lambsdorff (FDP) – Befragung der Bundesregierung
Schön, dass Sie hier sind, Herr Altmaier. Sie sind ja ein echter Europäer. Als Antwort auf „America first“ kommt von der Bundesregierung immer wieder, auch als Reaktion auf die Midterms, dass wir mit „Europe united“ antworten. Ich würde Sie gerne fragen: Was bedeutet das konkret …
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Rede von Katja Hessel (FDP) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Herr Minister, unter Tagesordnungspunkt 7 standen heute auch europapolitische Fragen auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung. Ein europapolitisches Thema ist die Digitalsteuer. Mich würde interessieren, welche Position die Bundesregierung zu den verschiedenen Vor…
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Rede von Dr. Gero Clemens Hocker (FDP) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte kurz auf das Thema Biogasanlagen zurückkommen und möchte Sie fragen, ob Ihnen der Sachverhalt bekannt ist, dass nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 17. Mai 2018 Betreiber von Biogasanlagen den Formaldehyd…
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Rede von Sandra Weeser (FDP) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, Sie haben eben erwähnt, dass die Blinksignale an Windkraftanlagen aus Respekt vor der Bevölkerung in den Abendstunden demnächst abgeschaltet werden. Jetzt gibt es nicht nur das Problem mit den Blinklichtern, sondern die Bevölkerung leidet auch unter Infraschall. Wü…
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Rede von Sandra Weeser (FDP) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, ich komme auf den Netzausbau zurück. Sie haben eben selber gesagt, das, was im EnLAG verankert ist, muss zügig umgesetzt werden. Jetzt wurden von den 1 800 Kilometern aktuell 800 gebaut, davon im zweiten Quartal ganze 21 Kilometer. Von den 5 900 Kilometern, die im …
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Rede von Dirk Wiese (SPD) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die entscheidende Herausforderung für die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ist, das Spannungsverhältnis aufzulösen, das daraus resultiert, dass wir auf der einen Seite starke Städte und prosperierende Metr…
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Rede von Frank Sitta (FDP) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir 28 Jahre nach der Wiedervereinigung heute zunehmend von starken und schwachen Regionen reden und nicht so sehr über Ost und West. Gleichwohl – das gehört zur Ehrlichkeit dazu – sind die meisten…
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Rede von Gerald Ullrich (FDP) – Vereinbarte Debatte
Ich bin gleich so weit. – In diesem Zusammenhang verstehe ich nicht, warum uns der Herr Minister erklärt hat, dass die Forschungsmittel aufwachsen sollen; denn, um genau zu sein, werden Sie sie im Bereich der IGF-Förderung um 7,7 Millionen Euro kürzen, obwohl wir eigentlich einen…
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Rede von Gerald Ullrich (FDP) – Vereinbarte Debatte
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus Südthüringen, genauer genommen aus Floh-Seligenthal, ein Ort mit 6 000 Einwohnern, sehr ländlich; ich weiß also sehr genau, wovon ich rede. Ich habe im Mai 1990 mit meiner Familie eine Firma im Bereich Kunststofftechni…
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Rede von Linda Teuteberg (FDP) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und es ist richtig, dass wir in diesem Haus endlich an prominenter Stelle darüber sprechen, wie wir die Lebensverhältnisse der Menschen in Deutschland verbessern können und müssen. Denn trotz aller Bemühunge…
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Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/4733)
Inwiefern teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass das Referendum zur Verschärfung des bestehenden Verbots gleichgeschlechtlicher Ehen in Rumänien am 6. und 7. Oktober 2018 auch zur Ablenkung von Korruptionsvorwürfen gegen die Regierungspartei PSD dient (vergleiche www.ha…
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Rede von Dr. Matthias Miersch (SPD) – Aktuelle Stunde: Nach IPCC-Bericht und Gerichtsentscheidung zum Hambacher Wald – Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mein Dank an die Grünen. Ich finde, es ist richtig, dass wir uns, wenn wir einen solchen internationalen Bericht vorgelegt bekommen, auch hier im Parlament im Rahmen einer Aktuellen Stunde damit auseinandersetzen. Wir haben…