14.842 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 36
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Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
Bundesrat Drucksache 457/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse K - AIS - FSFJ - Fz zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. …
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Bundesrat Drucksache 465/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - AIS - In - Wi zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich A Der federführende Verkehrsausschuss (Vk), der Au…
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Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Artenschutz von Zaun- und Mauereidechse bei Baumaßnahmen an bestehender Schieneninfrastruktur (EidechsenschutzSchieneVwV)
Bundesrat Drucksache 435/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse U - Vk zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Artenschutz von Zaun- und Mauereide…
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Bundesrat Drucksache 448/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - In zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Der federführende Gesundheitsausschuss (G) und de…
- Förderung der klimafreundlichen Schifffahrt
- Abbau klimaschädlicher Subventionen
- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
- Verwaltungsmaßnahmen zur Bekämpfung von Gewerbesteuer-Oasen
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen EU-Nutztierstrategie KOM(2026) 576 endg.; Ratsdok. 11376/26
- Bewertung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
- Anbauflächen für Nutzhanf und Anzahl der Betriebe mit Nutzhanfanbau
- Auswirkungen der Preissteigerungen bei Lebensmitteln auf die Ernährungsarmut
- Einführung einer Finanzierungsregelung für Erzeugervereinigungen im Weinbereich
- Verbringung von Schlachttieren aus Deutschland in Drittstaaten
- Anträge und Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung des Umbaus der Tierhaltung
- Stärkung des Schutzes von Heimtieren
- Aufstockung der EU-Hilfspaketmittel für Düngemittel- und Energiekosten mit Bundesmitteln
- Anpassung der deutschen Beteiligung am Regenwaldfonds TFFF
- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Datennetz für die Nachhaltigkeit landwirtschaftlicher Betriebe (kodifizierter Text) KOM(2026) 413 endg.; Ratsdok. 12383/26