17.971 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 51
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Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
Bundesrat Drucksache 457/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse K - AIS - FSFJ - Fz zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. …
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Bundesrat Drucksache 465/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - AIS - In - Wi zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich A Der federführende Verkehrsausschuss (Vk), der Au…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts
Bundesrat Drucksache 453/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - Fz - R - Wi zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts Der federführende Ausschuss für Innere Angelegenheiten…
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Bundesrat Drucksache 448/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - In zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Der federführende Gesundheitsausschuss (G) und de…
- Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken
- Haushaltsrechtliche Einordnung der BMZ-Ukrainehilfen
- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
- Mehrbelastung des Bundeshaushalts durch Zinszahlungen
- Mietrückstände und Mieteinbehalte bei Bundesbehörden
- Zusammenhang zwischen dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen und Äußerungen des russischen Außenministers
- Unterbindung einer staatlichen Unterstützung ziviler Seenotrettungsmissionen
- Informationen zur Multinational Maritime Defense Coalition
- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
- Mehrbelastung des Bundeshaushalts durch höhere Zinszahlungen
- Gesamtausgaben für den Bundeswehrauftritt auf der Gamescom 2026
- Erstellung von Werbematerialien der Bundeswehr für die Gamescom 2026
- Anteil von Soldatinnen und Soldaten ostdeutscher Herkunft im Heer
- Vorhaben zur Erforschung und Beschaffung humanoider Robotersysteme für die Bundeswehr
- Füllstände bayerischer Gasspeicher und Versorgungssicherheitsmaßnahmen
- Einstellungsvoraussetzungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz