Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2026 zu der erforderlichen Reaktion der EU im Hinblick auf die Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte sowie auf die missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln in der Slowakei (2026/2607(RSP)) EP P10_TA(2026)0184

Vorgang 336127 Unterrichtung durch das Europäische Parlament · aktualisiert 28.07.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

12.06.2026 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/6499 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundestag authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2026 zu der erforderlichen Reaktion der EU im Hinblick auf die Lag“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2026 zu der erforderlichen Reaktion der EU im Hinblick auf die Lag“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.