Mögliche Waffenströme aus der Ukraine nach Deutschland bzw. andere europäische Staaten
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über mögliche Waffenströme aus der Ukraine nach Deutschland oder in andere europäische Staaten sowie die damit verbundenen Risiken (z. B. bestehende Waffenimporte/-exporte, Kooperation mit Nachbarstaaten, Betreuung zurückkehrender Soldaten, Nutzung digitaler Plattformen für Waffenhandel, Lücken in der Nachkriegs-Vorbereitung, Schwächen bei Exportkontrolldurchsetzung, unzureichende Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von Waffen), und welche Maßnahmen plant sie, um diesen Risiken durch z. B. präventive Rahmenbedingungen, verstärkte Exportkontrollen, verbesserte Kennzeichnungs- und Rückverfolgbarkeitssysteme sowie vertiefte regionale Zusammenarbeit wirksam zu begegnen (https://globalinitiative.net/analysis/arms-trafficking-dynamicsin-central-and-south-eastern-europe/)?
Zeitachse
- 17.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5418 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.