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Schutz der Lausitzer Neiße vor einer ökologischer Verschlechterung durch die Flutung des Tagebaus Turów

Vorgang 333673 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 07.07.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass eine geplante Flutung des Tagebaus Turów in Polen mit Wasser aus der Lausitzer Neiße nicht zu einer Verschlechterung des ökologischen Zustands der Lausitzer Neiße und der Oder im Sinne des Verschlechterungsverbots nach Artikel 4 der EUWasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) führt &ndash; insbesondere vor dem Hintergrund sinkender Niedrigwasserabflüsse und zunehmender klimatischer Extremereignisse, vor denen ein hydrogeologisches Gutachten warnt (www.zgorzelec.info/news/31812)?

Zeitachse

  1. 02.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5159 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.