Nutzung von Militäreinrichtungen in Deutschland durch die Streitkräfte der USA oder Israels im Iran-Konflikt
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern nutzen oder nutzten die Streitkräfte der USA oder Israels militärische Einrichtungen auf deutschem Staatsgebiet, wie beispielsweise den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, im Zusammenhang mit aktuellen militärischen Operationen, und hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob die Angriffe der USA und Israels als Angriffshandlung im Sinne der UN-Resolution 3314 zu werten sind, und wenn ja, welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus ihrer Einschätzung in Hinblick auf Deutschland als mögliches Ziel für iranische Angriffe (www.ntv.de/ticker/London-warnt-Iran-davor-britische-Einrichtungen-direkt-ins-Visier-zu-nehmen-id30494442.html; www.dw.com/de/iran-hinterfragt-ramst eins-rolle-f%C3%BCr-us-angriffe/a-76448852)?
Zeitachse
- 02.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5159 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.