Einführung des Bildungsverlaufsregisters mit Schüler-ID

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die Einführung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bildungsverlaufsregisters einschließlich einer Schüler-ID, und mit welchen Akteuren hat die Bundesregierung im Rahmen des Abstimmungsprozesses dazu mit Ländern, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bereits Gespräche aufgenommen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 115 auf Bundestagsdrucksache 21/747)?<br /> <br /> Wie in der Antwort der Bundesregierung auf Ihre Schriftliche Frage 115 auf Bundestagsdrucksache 21/747 ausgeführt, verfolgen ein Bildungsverlaufsregister und eine Schüler-ID unterschiedliche Zielsetzungen. Ziel eines Bildungsverlaufsregisters ist es nicht, individuelle Bildungsverläufe nachzuverfolgen, sondern ein statistisches Gesamtbild zu erhalten. Daher sollte &ndash; auch in Abgrenzung zu anderen Projekten wie einer Schüler-ID &ndash; vorzugsweise von einer Bildungsverlaufsstatistik anstatt von einem Register gesprochen werden. Eine Schüler-ID verfolgt dagegen den Zweck, eine bessere individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern und eine datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung zu ermöglichen. Die weitere Zeitplanung zur Einrichtung einer Bildungsverlaufsstatistik hängt von den Ergebnissen eines Rechtsgutachtens zur Nutzung der Bürger-ID für die Pseudonymisierung der Daten ab. Die Bundesregierung führt mit den Ländern im Bund-Länder-Fachgremium Bildungsstatistik Gespräche zum Aufbau einer alle Bildungsbereiche umfassenden Verlaufsstatistik. Zudem hat die Bertelsmann Stiftung einen Fokusprozess mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft aufgesetzt, an dem auch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beteiligt ist. Wie sollen die im Rahmen eines Bildungsverlaufsregisters erhobenen Daten nach Auffassung der Bundesregierung zur datengestützten Schulentwicklung sowie zur Vereinbarung und Überprüfung messbarer Bildungsziele genutzt werden, und welche finanziellen Mittel sind für Aufbau und Betrieb eines solchen Registers derzeit vorgesehen?<br /> <br /> Die Daten einer Bildungsverlaufsstatistik ermöglichen statistische Analysen zu Bildungskarrieren im längsschnittlichen Verlauf und generieren Steuerungswissen für eine evidenzbasierte und effiziente Bildungspolitik. Statistische Bildungsverlaufsdaten könnten die Basis für ein Monitoring von Bildungszielen zu Übergängen zwischen Bildungsbereichen sowie zu Abbrüchen von Bildungskarrieren oder dem Erfolg von Bildungsgängen bilden. Die erforderlichen finanziellen Mittel hängen von der konkreten konzeptionellen Ausgestaltung ab; diese ist noch nicht abgeschlossen. Welche Datenkategorien und Indikatoren soll ein Bildungsverlaufsregister nach derzeitigen Planungen umfassen, und welche Rolle soll eine datenschutzkonforme Schüler-ID dabei technisch und organisatorisch spielen, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Verknüpfung mit einer BürgerID?