Defizite bei der Durchsetzung verpflichtender Sprach- und Integrationsmaßnahmen für Bürgergeldbezieher

Vorgang 329959 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 20.01.2026 · DIP ↗

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gründe nennt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die vom Bundesrechnungshof in seinen Bemerkungen 2025 festgestellten Defizite bei der Durchsetzung verpflichtender Sprach- und Integrationsmaßnahmen für Bürgergeldbezieher, und welche Rolle spielt dabei die unterschiedliche Aufenthaltsperspektive der Leistungsbezieher?

Zeitachse

09.01.2026 drucksache Mündliche Frage 21/3521 Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026
14.01.2026 plenarprotokoll Mündliche Frage/Mündliche Antwort 21/52 Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Iris Nieland spoke_in · 1×
Kathrin Gebel spoke_in · 1×
Lea Reisner asked · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Defizite bei der Durchsetzung verpflichtender Sprach- und Integrationsmaßnahmen für Bürgergeldbezieher“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Defizite bei der Durchsetzung verpflichtender Sprach- und Integrationsmaßnahmen für Bürgergeldbezieher“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.