Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Vorgang 328037 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · aktualisiert 21.11.2025 · DIP ↗

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Abstandnahme von Äußerung und Beitritt

Zeitachse

10.11.2025 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 593/25 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
21.11.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1059 Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
21.11.2025 drucksache Beschlussdrucksache 593/25(B) Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Keine.

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht“)

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.