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Zeitplan für die Überarbeitung der Modernisierungsumlage

Vorgang 327624 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 27.01.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Stand der Ressortabstimmung zu der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Überarbeitung der Modernisierungsumlage, und bis wann plant die Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen?

Zeitachse

  1. 31.10.2025 drucksache Mündliche Frage 21/2487 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
  2. 05.11.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/36 Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.