Überprüfungen von Projektträgern nach dem Haber-Verfahren durch das BMFTR seit 2020
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt seit dem Jahr 2020 Überprüfungen von Projektträgern, die Fördermittel – etwa im Rahmen des Programms "Kultur macht stark" – beantragt haben, nach dem sogenannten Haber-Verfahren durch das sogenannte Bundesamt für Verfassungsschutz veranlasst, und in wie vielen dieser Fälle hatte das Prüfergebnis einen Einfluss auf die Entscheidungsfindung im Förderprozess?
Zeitachse
- 24.10.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/2387 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.