polradar

Befassung der Sozialstaatskommission mit der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Vorgang 326504 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.01.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit soll sich die von der Bundesregierung einberufene &bdquo;Sozialstaatskommission&ldquo; auch mit der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen befassen, und in welchem Verhältnis sollen etwaige Ergebnisse einer solchen Befassung zu den im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Beratungen zur Umsetzung und eventuellen Änderung des Bundesteilhabegesetzes stehen?

Zeitachse

  1. 02.10.2025 drucksache Mündliche Frage 21/1949 Fragen für die Fragestunde der 30. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Oktober 2025
  2. 08.10.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/30 Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.