Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD

Vorgang 326496 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.01.2026 · DIP ↗

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was genau ist damit gemeint, dass die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig (laut Berichterstattung des Handelsblatts vom 28. August 2025) ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD genau prüfen will, und inwiefern setzt sich die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz dafür ein, dass eine solche Prüfung zeitnah erfolgt (www.handelsblatt.com/politik/deutschland/stefanie-hubig-frueher-dachte-ich-wir-brauchen-keine-frauenquote/100149759.html)?

Zeitachse

02.10.2025 drucksache Mündliche Frage 21/1949 Fragen für die Fragestunde der 30. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Oktober 2025
08.10.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/30 Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Helge Limburg spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.