32. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023)

Vorgang 325459 Bericht, Gutachten, Programm · aktualisiert 06.10.2025 · DIP ↗

Empfehlungen, Gremien, Schwerpunkthemen: Digitalisierung im Gesundheitsbereich, Künstliche Intelligenz, Gesetzgebung im Sicherheitsbereich, Digitale Identitäten, EU-U.S. Data Privacy Framework; Gesetzgebung, Informationsfreiheit, Sicherheitsbereich, Einzelthemen, Kontrollen und Beratungsbesuche, BfDI intern, Zentrale Anlaufstelle, Positives

Zeitachse

09.09.2025 drucksache Antrag auf erneute Behandlung 21/1541 Erneute Überweisung von Vorlagen aus früheren Wahlperioden
11.09.2025 plenarprotokoll Beratung über Antrag auf erneute Behandlung 21/21 Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit authored · 1×
Fraktion der CDU/CSU authored · 1×
Fraktion der SPD authored · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.