Tätigkeitsbericht 2025
Einleitung, Beschwerden und eingeleitete Maßnahmen (Art. 53 Digital Services Act, DSA), Anordnungen nach Art. 9 und 10 DSA, eingesetzte personelle und finanzielle Ressourcen, Gespräche mit Unternehmen, Verbänden und sonstigen Interessenvertretern, Anzahl und Gegenstand der festgestellten Verstöße gegen den DSA, Maßnahmen in Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahren, Zusammenarbeit auf europäischer und nationaler Ebene, Zertifizierung außergerichtlicher Streitbeilegungsstellen und vertrauenswürdiger Hinweisgeber, Datenzugang für Forschende
Zeitachse
- 29.04.2026 drucksache Unterrichtung 21/5830 Tätigkeitsbericht 2025
- 30.04.2026 drucksache Unterrichtung 286/26 Tätigkeitsbericht 2025
- 22.05.2026 drucksache Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT 21/6122 über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 20
- 10.07.2026 plenarprotokoll Mitteilung 21/90 Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.