polradar

Konsequenzen aus einem US-Bericht zur Einschätzung der Menschenrechtslage in Deutschland

Vorgang 325162 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 04.09.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie positioniert sich die Bundesregierung zu den im Bericht "2024 Country Reports on Human Rights Practices: Germany" des U.S. Department of State enthaltenen Einschätzungen zur Menschenrechtslage in Deutschland, und wie wird sie damit umgehen (insbesondere, welche Schlussfolgerungen und ggf. Maßnahmen leitet sie daraus für Politik, Gesetzgebung und Behördenpraxis ab; www.state.gov/reports/2024-country-reports-on-human-rights-practices/germany/)?

Zeitachse

  1. 22.08.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/1324 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.