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Unterstützung iranischer Menschenrechtsverteidiger

Vorgang 325988 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 08.09.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung &ndash; insbesondere angesichts der derzeitigen Aussetzung humanitärer Visa nach § 22 des Aufenthaltsgesetzes durch das Bundesministerium des Innern (www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/asyl-fluechtlingsschutz/humanitaere-aufnahmeprogramme/humanitaereaufnahmeprogramme-node.html) &ndash;, Maßnahmen zu ergreifen, um iranische Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in ihrer Arbeit für Demokratie und Menschenrechte zu schützen und zu unterstützen, und wenn ja, welche konkret (bitte einzeln ausführen)?

Zeitachse

  1. 15.08.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/1234 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.