polradar

Zeitplan bzgl. des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes

Vorgang 324915 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 08.09.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie sieht der Zeitplan der Bundesregierung bezüglich des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes aus, bzw. wann ist geplant, den Gesetzentwurf im Kabinett zu beschließen (falls noch kein konkretes Datum vorliegt, bitte den geplanten Zeitrahmen (Monat oder Quartal) angeben), und liegt der Referentenentwurf im Bundesministerium für Gesundheit bereits vor?

Zeitachse

  1. 15.08.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/1234 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.