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Zunahme türkischer Militärangriffe auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak

Vorgang 322775 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 09.12.2025 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu der in dem jüngst veröffentlichten Bericht der Friedensinitiative Community Peacemaker Teams (CPT, abrufbar unter: https://cptik.org/reports-1/2025/5/10/turkish-military-strikes-intensify-two-months-into-ceasefire) dokumentierten Zunahme türkischer Militärangriffe um 143 Prozent auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak &ndash; konkret 510 Artillerie-, Luft- und Hubschrauberangriffe im Mai 2025 &ndash; trotz der auf dem 12. Kongress der PKK gefassten Beschlüsse zur Auflösung und Entwaffnung &ndash; vor, insbesondere hinsichtlich etwaiger Hinweise auf den mutmaßlichen Einsatz verbotener chemischer Kampfstoffe durch türkische Streitkräfte (vgl. https://anfdeutsch.com/kurdistan/-46658), und wenn ja, welche Erkenntnisse sind dies, und zieht die Bundesregierung daraus gegenüber der Republik Türkei diplomatische, bündnispolitische oder exportkontrollrechtliche Konsequenzen, und wenn ja, welche?

Zeitachse

  1. 20.06.2025 drucksache Mündliche Frage 21/513 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
  2. 25.06.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/13 Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.