Zunahme türkischer Militärangriffe auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu der in dem jüngst veröffentlichten Bericht der Friedensinitiative Community Peacemaker Teams (CPT, abrufbar unter: https://cptik.org/reports-1/2025/5/10/turkish-military-strikes-intensify-two-months-into-ceasefire) dokumentierten Zunahme türkischer Militärangriffe um 143 Prozent auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak – konkret 510 Artillerie-, Luft- und Hubschrauberangriffe im Mai 2025 – trotz der auf dem 12. Kongress der PKK gefassten Beschlüsse zur Auflösung und Entwaffnung – vor, insbesondere hinsichtlich etwaiger Hinweise auf den mutmaßlichen Einsatz verbotener chemischer Kampfstoffe durch türkische Streitkräfte (vgl. https://anfdeutsch.com/kurdistan/-46658), und wenn ja, welche Erkenntnisse sind dies, und zieht die Bundesregierung daraus gegenüber der Republik Türkei diplomatische, bündnispolitische oder exportkontrollrechtliche Konsequenzen, und wenn ja, welche?
Zeitachse
- 20.06.2025 drucksache Mündliche Frage 21/513 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
- 25.06.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/13 Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.