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Nachträgliche Aufhebungen von Sicherheitsfreigaben für die Mitgliedschaft in einer Heimatschutzkompanie

Vorgang 322703 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 16.10.2025 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 eine für die Mitgliedschaft in einer Heimatschutzkompanie zunächst erfolgreich abgeschlossene Sicherheitsüberprüfung im Nachhinein aufgehoben, und in wie vielen dieser Fälle erfolgte die nachträgliche Aufhebung aufgrund bekannt gewordener Umstände und Tatsachen zu Verbindungen und Aktivitäten der Betroffenen in und zur rechtsextremistischen oder Reichsbürgerszene (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 57 der Abgeordneten Martina Renner auf Bundestagsdrucksache 20/12677)?

Zeitachse

  1. 20.06.2025 drucksache Mündliche Frage 21/513 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
  2. 25.06.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/13 Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.